Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) Stand: 06.01.2007

§1 Definition, Geltungsbereich
(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) sind Bestandteil aller Web/Hosting Verträge mit dvinsight.de (im folgenden Provider genannt) und dem Besteller (im folgenden Kunde genannt).
(2) Der Provider erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser AGBs. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(3) Abweichende AGBs der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil bzw. gelten nur, soweit sie diesen AGBs entsprechen.
(4) Regelungen, die diese Bedingungen abändern und/oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vom Provider bestätigt wurden.

§2 Dienstleistungsbeschreibung
(1) Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und/oder Login-Daten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande.
(2) Der Kunde ist für die Wartung und Backup seines Webspaces selbst verantwortlich. Wünscht der Kunde die Einrichtung oder Konfiguration von Diensten, Programmen etc., so geschieht dies ausschließlich nach Beauftragung. Der Aufwand wird laut der aktuell gültigen Preisliste in Rechnung gestellt (HandsOn).

§3 Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Der Vertrag ist mit Ausnahme der im Angebot abweichenden Angaben auf unbefristete Zeit abgeschlossen.
(2) Verträge sind frühestens zum Ablauf der ersten Nutzungsperiode kündbar. Die Kündigung muss dem Provider, falls im Vertrag nichts anderes bestimmt ist, mindestens 4 Wochen vor Ablauf der Nutzungsperiode, schriftlich per Einschreiben oder FAX zugehen.
(3) Sofern keine Kündigung bis mindestens 4 Wochen vor Ablauf der Nutzungsperiode ausgesprochen wird, verlängert sich der Vertrag automatisch um einen Monat bzw. um die im Vertrag gesondert vereinbarte Laufzeit.
(4) Bei Domains beträgt die Kündigungsfrist 4 Wochen zum Ende des Abrechnungszeitraumes in den meisten fällen 1Jahr.
(5) Gelten andere Kündigungsfristen, werden diese auf dem Vertragsformular gesondert ausgewiesen.
(6) Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen und vom Kunden handschriftlich unterschrieben sein.
(7) Kündigungen per eMail werden kommentarlos ignoriert.
(8) Der Provider ist berechtigt, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist das Vertragsverhältnis einseitig zu beenden. Wichtige Gründe sind beispielsweise die missbräuchliche Nutzung des Accounts, des Webspaces oder der Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften (Urheber-, Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter) beim Inhalt des Angebotes. Eine Rückerstattung zuviel bezahlter Beträge erfolgt bei einer außerordentlichen Kündigung nicht!

§4 Angebote und Preise
(1) Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Preiserhöhungen sowie Änderungen der AGBs werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor deren Inkrafttreten mitgeteilt. Soweit der Kunde sich hierzu binnen 14 Tagen nicht auf schriftlichem Wege äußert, gelten die neuen Preise/AGBs als akzeptiert.
(3) In den Leistungen ist ein kostenloser eMail, Ticket-System und/oder unserem Live-Support enthalten, der sich ausschließlich auf die Wartung des Webspaces beschränkt. Auf diesbezügliche Ausnahmen wird auf den Seiten des Providers ausdrücklich hingewiesen.
(4) Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht in diesem Supportumfang für den Webspace enthalten sind, so werden diese gemäß Aufwand (10€/angefangene 15min) berechnet (HandsOn).

§5 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt - soweit nicht anders vereinbart - prinzipiell per Banküberweisung durch den Kunden halbjährlich im Voraus.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist der Provider berechtigt, den Zugriff zum Webspace bis zum Eingang des offenen Rechnungsbetrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und evtl. einen Schadensersatz geltend zu machen. Eine Sperrung des Accounts hat keinerlei Auswirkungen auf die Weiterberechnung der gebuchten Leistungen.
(3) Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift (Rücklastschrift) wird eine Bearbeitungsgebühr von 15,00 EUR erhoben.
(4) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Provider über den Betrag verfügen kann; im Fall von Lastschriftverfahren mit Gutschrift auf einem Konto des Providers.
(5) Im Falle einer Sperrung kann die Entsperrung erst nach Wegfall des Sperrungsgrundes erfolgen. Während der Sperrzeit gilt die Leistung seitens des Providers als erbracht und berechtigt nicht zu einer Kürzung der Rechnung.
(6) Für jede Mahnung wird eine Mahn- und Verwaltungsgebühr in Höhe von 2,50 EUR erhoben. Nach Überschreitung der Zahlungsfrist werden zusätzlich Mahngebühren und Zinsen berechnet. Diese richten sich nach dem aktuell gültigen Basiszinssatz (festgelegt durch die Deutsche Bundesbank zu jedem 01.01. und 01.07.) zzgl. 5% bei Privatkunden und 8% bei Firmenkunden.
(7) Zahlungsziel bei Überweisung durch den Kunden ist - soweit nicht anders vereinbart - 10 Tage nach Erhalt der Rechnung. Ist nach 10 Tagen kein Zahlungseingang beim Provider zu verbuchen, so erfolgt eine Übernahme der Offenen Posten in die Mahnverwaltung.
(8) Der Provider behält sich das Recht vor, auf Mahnungen zu verzichten, wenn das Zahlungsziel auf der Rechnung kalendermäßig bestimmt ist (§286 BGB).
(9) Bei Nichteinhaltung der Vertragsbedingungen werden die offenen Posten automatisch deaktiviert und unsere Rechtsabteilung mit dem Vorgang betraut.

§6 Datensicherung
(1) Der Kunde stellt den Provider von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
(2) Der Provider ist nicht für die Datensicherung der auf dem Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Selbst wenn der Provider versichert, dass Datensicherungen angefertigt werden, stellt sich der Provider von Schadensersatzansprüchen frei, da diese Leistung lediglich ein Zusatz ist.
(3) Soweit Daten auf den Webspace übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
(4) Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.
(5) Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
(6) Der Provider haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von eMail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

§7 Veröffentlichte Inhalte, Massen-Mailings, Mailingaktionen via eMail
(1) Der Kunde stellt den Provider von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf devon ihm genutzten Webspace frei und sichert zu, dass er den Webspace nicht zur Speicherung oder Verbreitung von obszönen, erotischen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen.
(2) Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich.
(3) Der Provider kann den Vertrag fristlos kündigen und den Webspace sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt (sog. Warez), Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.). Zuviel bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht rückerstattet – vielmehr wird die Leistung bis zum Ende des kompletten Abrechnungszeitraumes abgerechnet.
(4) Es besteht Seitens des Providers keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden bzw. der auf dem Webspace abgelegten Inhalte. Stichprobenartige Prüfungen auf illegale Inhalte behält sich der Provider jedoch vor.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, ein Impressum für jeden zugänglich zu machen. Der Provider behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem Webspace installiert, die das Betriebsverhalten des Servers bzw. der Netzstruktur beeinträchtigen können.
(6) Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massen-Mailings (SPAM) via eMail über eMail-Adressen seiner Domain zu aktivieren, ohne von den eMail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Der Provider behält sich das Recht vor, bei Verstoß den Webspace bzw die betroffene Domain vorübergehend oder langfristig zu sperren.
(8) Des Weiteren verpflichtet sich der Kunde von ihm eingesetzte Scripte (PHP/CGI/...) regelmäßig mit Updates zu versehen um Exploits, Backdoors und anderen schadhaften Attacken auf den Server entgegenzuwirken.

§8 Haftung, Schadensersatzansprüche
(1) Der Provider übernimmt, soweit in einem Angebot nicht anders angegeben, keine Garantie dafür, dass der Webspace für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist.
(2) Die Dienstleistung des Providers ist die Bereithaltung Ihrer Webseiten zum Abruf auf einem WWW-Server.
(3) Der Provider übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn, die direkt oder indirekt durch den genutzten Webspace verursacht wurden. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
(4) Störungen, Probleme oder technische Fehler jeglicher Art, die am Webspace vermutet werden oder nachweisbar sind, müssen während der Vertragslaufzeit sofort aber spätestens noch am gleichen Tag gemeldet werden. Spätere Reklamationen können nicht berücksichtigt werden. Das gilt natürlich auch für den Ausfall oder das Nichtvorhandensein eines Dienstes, der standardmäßig vom Provider garantiert wird. Der Kunde hat deshalb nach Erhalt seiner Login-Daten die Funktionalität seines Webspaces ausgiebig zu prüfen. Dem Kunden ist bekannt, dass weitere Webspace-Accounts mit eigener Domain auf dem Server (virtuelle Hosts) nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Zu diesen zählen zum Beispiel aktuelle Versionen von Netscape Navigator® und Microsoft Internet Explorer®. Nicht unterstützt wird dieses z.B. vom AOL®-internen Browser Version 2.5 und älter.

§9 Markenrechtlicher Schutz von Domain-Namen
(1) Der Kunde versichert, dass er mit der Bestellung des Domain-Namens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domainname nicht markenrechtlich geschützt ist.
(2) Für den Fall, dass der Provider von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde den Provider schadlos zu halten.
(3) Ebenfalls behält sich der Provider dann die Sperrung der betreffenden Domain vor.

§10 KK-Anträge
(1) Der Kunde versichert, bei einem KK-Antrag Inhaber der Domain zu sein bzw. dass Ihm ein Schreiben des Inhabers vorliegt, in dem der Inhaber einem KK durch den Provider zustimmt.
(2) Informationen über solch einen KK-Antrag können jederzeit beim Provider erfragt werden. Für einen abgelehnten KK-Antrag werden Extra-Gebühren i.H.v. 2,50EUR fällig, die jedoch nach einer erfolgreichen Domain-Übernahme zu 50% Rückerstattet werden.

§11 Datentransfer (Traffic)
(1) Jedes vom Provider gestellte Angebot enthält einen Hinweis über den Inklusiv-Traffic.
(2) Noch vor erreichen des Inklusive-Traffic wird der Kunde darauf hingewiesen das Traffic-Limit einzuhalten.
(3) Wird in einem Monat der Inklusiv-Traffic überschritten, wird jedes weitere Gigabyte mit 0,19 EUR berechnet.
(4) Angebote, die ein unbegrenztes Traffic-Volumen enthalten (Traffic-Flatrate), werden nicht ausgewertet. Auch findet keine Nachberechnung statt.

§12 Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist 51381 Leverkusen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen des Vertrages ist der genannte Erfüllungsort.(2) Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.(3) Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an den Provider zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im Grundvertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde.

§13 Salvatorische Klausel

(1) Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht.
(2) Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit.
(3) Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.